Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Online-Abo „Lokal26.de“ des Brune-Mettcker Verlages

Präambel

Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH (im Folgenden Verlag) vertreibt die Tageszeitungen „Anzeiger für Harlingerland“, „Jeversches Wochenblatt“ und die „Wilhelmshavener Zeitung“ als Druckexemplare, sowie als elektronische Ausgabe über das ePaper. Darüber hinaus bietet der Verlag auf dem Portal lokal26.de eine tagesaktuelle Berichterstattung über seine eigenen Redaktionen im Internet an.

Gegenstand des Nutzungsvertrages

Der Bezug eines Online Abos des Brune-Mettcker Verlages berechtigt den Leser zur Nutzung aller Beiträge (Artikel, Fotostrecken) auf lokal 26.de – ganz gleich, ob diese per PC, Tablet oder Smartphone genutzt werden. Die kostenlose Nutzung ist auf eine begrenzte Anzahl von Beiträgen beschränkt.

Der Brune-Mettcker Verlag behält sich vor, die Anzahl der frei nutzbaren Beiträge pro Monat in zeitlich unbestimmten Intervallen anzupassen.

Parallel steht Lesern ein Tages- oder Monatszugang zur Verfügung, um weitere Artikel auf lokal26.de ohne Abo zu lesen. Für den Tages- oder Monatszugang ist ein einmaliger Bezugspreis zu entrichten. Er ist nach Bestätigung der Zahlung für 24 Stunden beziehungsweise 30 Tage gültig. Zur Nutzung muss der Leser einmalig ein Ticket über shop.brune-mettcker.de erwerben, um sich innerhalb der 24 Stunden beziehungsweise 30 Tage über verschiedene Geräte oder bei längerer Passivität erneut identifizieren zu können.

Anmeldung und Bestellung

Die Registrierung der Nutzer und die Bestellung des Online-Abos erfolgt durch die Übersendung der ausgefüllten Online-Formulare über das Internet.

Der Abonnement-Nutzungsvertrag kommt zustande, wenn der Verlag dem Nutzer eine Bestätigung der Bestellung übersandt hat. Dies erfolgt durch E-Mail binnen einer Woche nach Eingang der Bestellung bei der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH. Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH ist berechtigt, die Bestellung ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen.

Bezugspreise, Zahlungsweise

Es gelten die jeweils gültigen Preise (inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer) auf den Bestellseiten der Tageszeitungen „Anzeiger für Harlingerland“, „Jeversches Wochenblatt“ und „Wilhelmshavener Zeitung“ sowie in dem Online-Shop des Brune-Mettcker Verlags. Der Bezugspreis im Abonnement wird monatlich im Wege des Lastschriftverfahrens im Voraus vom Bankkonto des Nutzers eingezogen vom Kunden im Rahmen der Zahlungsfrist beglichen.

Beim Einzelkauf eines Tages- oder Monatszugangs kann die Abrechnung auch über die Zahlungsanbieter Paypal, Amazon Pay, Mastercard, Visa, American Express und Klarna erfolgen.

Der Verlag behält sich vor, die Bezugspreise zu erhöhen. Sofern während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintritt, ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Preis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden im Onlineauftritt von lokal26.de angekündigt. Einzelbenachrichtigungen erfolgen nicht.

Umfang der Nutzung, Inhalte, Copyright, Weitergabe

Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten von lokal26.de steht dem Verlag zu. Hierunter fallen auch alle Anzeigen und grafische Gestaltungen.

Die vollständige Weitergabe von Inhalten auf lokal 26.de und/oder deren Vervielfältigung ist nicht gestattet. Die private Weitergabe von Auszügen von Inhalten auf lokal26.de darf nur mit Verlinkung auf den Ursprungsartikel erfolgen. Jede gewerbliche Verwertung von Inhalten auf lokal26.de ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verlages ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Einspeicherung und Verarbeitung in anderen elektronischen Systemen. Das nicht ausschließliche Nutzungsrecht des Web-Abos ist personengebunden. Ausschließlich der Nutzer ist berechtigt, das lokal26.de zu nutzen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten so aufzubewahren, dass diese vor der Möglichkeit der Einsichtnahme Dritter geschützt sind.

Bei Verstößen gegen diese Bedingungen ist der Verlag berechtigt, den Nutzerzugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist der Verlag berechtigt, vorübergehend oder dauerhaft den Zugang zum Online-Abo für diesen Nutzer zu sperren. Kündigungs-/Rücktrittsrechte bleiben unberührt. Kündigt in diesem Fall der Nutzer das Vertragsverhältnis unter Beachtung der Kündigungsfrist, so bleibt er bis zum Ende des Vertragsverhältnisses verpflichtet, die monatlichen Entgelte zu zahlen. Kommt der Nutzer für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug, so kann der Verlag das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

Haftung

Der Verlag ist bemüht, den Zugang zum Online-Abo 24 Stunden an sieben Tagen der Woche zur Verfügung zu stellen. Er haftet nicht für Inhalte auf lokal26.de noch für hieraus entstehende Schäden, es sei denn, dass solche Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbeigeführt wurden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen der Übermittlung, Nichterscheinen, falschen Inhalten, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Benutzung des Online-Dienstes entstehen können. In Fällen der Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden beschränkt.

Der Verlag haftet ansonsten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Höhe des Schadens ist begrenzt auf die Abonnementskosten für einen Monat.

Datenschutz

Personenbezogene Daten werden im Einklang mit dem Bundesdatenschutz nur in dem erforderlichen Umfang gespeichert und genutzt. Der Verlag gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, dass der Nutzer hierzu seine Einwilligung erteilt hat oder die der Verlag aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zur Weitergabe verpflichtet ist. Personenbezogene Daten werden insbesondere nicht an Werbekunden des Verlages weitergegeben oder vermietet.

Mit der Nutzung vom Online Abo erhält der Verlag von den Nutzern Zugangsinformationen und weitere Daten, die im Rahmen der Nutzung eingegeben bzw. hierzu erforderlich sind. Durch eine erfolgreiche Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Verarbeitung und der Verwertung der Daten in dem dargestellten Umfang. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Widerrufsrecht

Widerruf

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Brune-Mettcker Druck und Verlags-GmbH Parkstraße 8 26382 Wilhelmshaven (Tel. 04421 488-525, Fax 04421 488 259)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können ein Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Webseite http://info.brune-mettcker.de/lokal26-de/widerruf/ herunterladen, ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Kündigung/außerordentliche Kündigung

Das Online-Abo kann beiderseits ohne Kündigungsfrist zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Bei Verträgen mit einer definierten Mindestlaufzeit ist die Kündigung erst zu deren Ablauf zulässig und spätestens zwei Wochen vor dem Ende dem Verlag mitzuteilen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei miteinander verbundenen Abonnements über Druckwerke und digitale Inhalte ist nur eine einheitliche Kündigung möglich.

Der Zugriff auf lokal26.de bei der gedruckten Zeitung und beim ePaper: Der Zugriff auf lokal26 ist bei den gedruckten Tageszeitungen und beim ePaper ein fester Bestandteil des Produktes und kann nicht separat gekündigt werden. Es gelten die Kündigungsfristen für Abonnements der gedruckten Zeitung oder des ePapers.

Zur Kündigung des Online-Abos reicht es, den Kündigungswunsch mittels einer E-Mail an info@brune-mettcker.de zu senden. Die E-Mail muss dabei zwecks Zuordnung über der bei der Registrierung verwendeten E-Mailadresse geschickt werden. Das Online-Abo lässt sich im Anschluss auf Wunsch über unseren Online-Shop jederzeit wieder aktivieren.

Der Verlag ist zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung einer Frist - außer in dem Fall des Zahlungsverzuges nach Ziff. 5 - weiterhin berechtigt, wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen in erheblichem Maße verstößt.

Sitz des Unternehmens

Der abgeschlossene Vertrag über die Online-Abo-Nutzung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für Personen, die keinen allgemeinen Wohnsitz bzw. Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Wilhelmshaven, den 01. Juli 2019